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   BSG, 20.05.1976 - 8 RU 92/75   

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https://dejure.org/1976,11127
BSG, 20.05.1976 - 8 RU 92/75 (https://dejure.org/1976,11127)
BSG, Entscheidung vom 20.05.1976 - 8 RU 92/75 (https://dejure.org/1976,11127)
BSG, Entscheidung vom 20. Mai 1976 - 8 RU 92/75 (https://dejure.org/1976,11127)
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 31.07.1970 - 2 RU 222/67

    Untersagung einer Weihnachtenzuwendung an die Angestellten einer Krankenkasse

    Auszug aus BSG, 20.05.1976 - 8 RU 92/75
    Nur wenn dieser Spielraum überschritten wird, sind die Aufsichtsbehörden zur Versagung der Genehmigung befugt, dann allerdings auch "verpflichtet (BSG 31, 247, 257; 57, 276, 278).
  • BSG, 13.12.1984 - 9a RV 40/83

    Feststellung einer Sozialleistung - Antragstellung - Rechtswidriger

    Auszug aus BSG, 20.05.1976 - 8 RU 92/75
    Eine Höherstufung in Form einer Änderung des Gruppenplanes ist eine Änderung der D0, die nach 5 700 Abs. 4 RVO i.V.m. @ 978 RVO der Genehmigung bedarf (BSG 57, 274, 275).
  • Drs-Bund, 19.05.1976 - BT-Drs 7/5215
    Auszug aus BSG, 20.05.1976 - 8 RU 92/75
    Der Innenausschuß (4. Ausschuß) des Bundestages hat den Entwurf des Bundesrates übernommen (BT-Drucks. 7/5215 S. 145), er ist dann als Art. VIII des Gesetzes verkündet worden.
  • BSG, 21.07.1976 - 3 RK 12/75
    Hierbei geht der Senat entsprechend gefestigter Rechtsprechung davon aus, daß 5 555 Abs. 2 BVG nicht nur der vorbeugenden Rechtskontrolle, sondern auch der Durchsetzung von Zweckmäßigkeitsvorstellungen der Aufsichtsbehörde dient (vgl. BSG25, 206, 209; siehe auch BSG 57, 272, 274 und das zur Voröffentlichung vorgesehene Urteil vom 20. Mai 4976 - 8 RU 92/75 - zu 5 700 EVO).

    Denn für die Rechtmäßigkeit des die Genehmigung versagenden Bescheids ist die Sach- und Rechtslage der damaligen Zeit maßgebend (vgl. das zur Veröffentlichung vorgesehene Urteil des BSG vom 20. Mai 4975 - 8 RU 92/75 -).

  • BSG, 21.07.1976 - 3 RK 80/74
    Urteil vom 20. Mai 1976 - 8 RU 92/75 5 700 EVO).

    Denn für die Rechtmäßigkeit des die Genehmigung versagenden Bescheids ist die Sach- und Rechtslage der damaligen Zeit maßgebend (vgl. das zur Veröffentlichung vorgesehene Urteil des BSG vom 20. Mai 1975 - 8 RU 92/75 -).

  • BSG, 21.07.1976 - 3 RK 19/75
    und das vorgesehene Urteil vom 20. Mai 1976 - 8 RU 92/75 - zu 5 700 RVG).

    Denn für die Rechtmäßigkeit des die Genehmigung versagenden Bescheids ist die Sach- und Rechtslage der der damaligen Zeit maßgebend (vgl. das zur Veröffentlichung vorgesehene des BSG vom 20. Mai 4975 - 8 RU 92/75).

  • BSG, 21.07.1976 - 3 RK 59/75
    8 RU 92/75)-.
  • BSG, 27.10.1976 - 2 RU 17/76
    8() Senat des Bundessozialgerichts hat sich dieser Rechtsauffassung angeschlossen (Urteil vom 200 Mai 1976 - 8 RU 92/75 - zur Veröffentlichung vorgesehen)e.
  • BSG, 21.07.1976 - 3 RK 81/74
    Hierbei geht der Senat entsprechend gefestigter Rechtsprechung davon aus, daß 5 555 Abs. 2 RVG nicht nur der vorbeugenden Rechtskontrolle, sondern auch der Durchsetzung von Zweckmäßigkeitsvorstellungen der Aufsichtsbehörde dient (vgl. BSG 25, 206, 209; s. auch BSG 37, 27%, 276 und das zur Veröffentlichung vorgesehene Urteil vom 20. Mai 1976 - 8 RU 92/75 - zu 5 700 RVG).
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